SERVICEBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Alle Lieferungen und Leistungen an Verbraucher und an Unternehmer erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
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Der Kunde kann Produkte auf der Website des Unternehmens bestellen.
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Die detaillierte Produktbeschreibung wird auf einer separaten Produktseite angezeigt.
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Durch Anklicken des Warenkorbsymbols kann das Produkt ausgewählt und in den virtuellen Warenkorb gelegt werden. Am Ende des Kaufs erhält der Kunde eine Liste der ausgewählten Produkte mit dem Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer.
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Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, den Inhalt der Bestellung, insbesondere hinsichtlich Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Hierzu werden dem Kunden die wesentlichen Vertragsinhalte wie Produktbeschreibung, ggf. Mindestlaufzeit, Gesamtpreis und Versand-/Nebenkosten in klarer und verständlicher Weise unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung zur Verfügung gestellt. Zudem ist die Bestellsituation im Onlineshop so gestaltet, dass der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er zur Zahlung verpflichtet ist. Der entsprechende Button wurde leserlich mit dem Wort "Kaufen" gekennzeichnet.
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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf Portugiesisch, Deutsch, Englisch, Spanisch und Französisch zur Verfügung gestellt. Nur die portugiesische Fassung des Textes ist rechtsverbindlich.
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Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot ab, das das Unternehmen innerhalb von 5 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden in Textform annehmen kann. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken des Buttons "AGB akzeptieren" diese AGB akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Die unmittelbar nach Eingang der Bestellung elektronisch versandte Eingangsbestätigung der Kundenbestellung gilt noch nicht als Annahme.
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Der Vertragstext und die Bestelldaten werden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und können vom Kunden ausgedruckt und gespeichert werden. Nach Abschluss des Bestellvorgangs wird der Vertragstext nicht mehr gespeichert.
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Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestelldaten einschließlich unserer gesetzlichen Informationspflichten bestätigt. Diese Bestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir diese Bestellung innerhalb einer Frist von 3 Werktagen ab Eingang Ihrer Bestellung durch Zusendung der Ware an Sie oder durch Zusendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung bestätigen. Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Der von uns gespeicherte Vertragstext wird Ihnen in der Eingangsbestätigung Ihrer Bestelldaten mitgeteilt. Sie können diesen Text ausdrucken oder speichern. Sie haben keinen Zugriff auf diese Daten. Eingabefehler können Sie erkennen, indem Sie den Warenkorb prüfen und dort ändern oder die Funktion "ZURÜCK" auf der vorherigen Seite nutzen.
§ 4 Preise, Versandkosten, Liefergebiet
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Es gelten immer die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Produktseiten ausgewiesen sind.
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Alle Preise verstehen sich ab Firmensitz inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand.
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Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Darüber hinaus trägt das Unternehmen die Kosten der Rücksendung.
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Wir liefern an alle Kunden innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Kunden, deren Wohnsitz (bei Verbrauchern) oder Geschäftssitz (bei Unternehmern) außerhalb dieses Liefergebiets liegt, werden im Einzelfall auf der Grundlage einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit Waren beliefert.
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Die Lieferung ist in den autonomen Zonen der Länder (z. B. Inseln) nicht verfügbar. Bitte kontaktieren Sie uns für weitere Informationen.
§ 5 Kundendaten
Alle datenschutzrechtlichen Anforderungen werden vom Unternehmen eingehalten. Personenbezogene Daten des Kunden werden grundsätzlich nur zur Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die mit dem Abschluss des Kaufvertrages erteilte Einwilligung in die Speicherung seiner personenbezogenen Daten schriftlich oder in Textform zu widerrufen.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Atomic-Shop RKL Lda, Fonte da Carreira Straße 282, 2645-467 Alcabideche, Portugal) informieren, info@carsnvibes.com, Telefon: +351914272216) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Atomic-Shop RKL Lda (Fonte da Carreira Straße 282, 2645-467 Alcabideche, Portugal) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit normalerweise nicht mit der Post zurückgesandt werden können, beträgt die Gebühr 60 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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An Atomic-Shop RKL Lda, Fonte da Carreira Straße 282, 2645-467 Alcabideche, Portugal, info@atomic-shop.pt
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
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Bestellt am () / erhalten am ()
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Name des/der Verbraucher(s)
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adresse des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Besondere Anweisungen
Wenn Sie diesen Vertrag mit einem Darlehen finanzieren und später widerrufen, sind Sie an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unsere Mitwirkung in Anspruch nimmt. Wenn wir das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits erhalten haben, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wenn Sie eine vertragliche Bindung so weit wie möglich vermeiden möchten, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und kündigen Sie auch den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch ein Widerrufsrecht zusteht.
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Wenn die bestellten Produkte verfügbar sind, liefert das Unternehmen sie innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Bestellung. Andernfalls wird das Unternehmen den Kunden mit der Auftragsbestätigung über die voraussichtliche Lieferzeit informieren.
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Das Unternehmen stellt dem Kunden eine Rechnung über die bestellte Ware aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Vorauszahlungen werden bei der Abrechnung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung ist diese spätestens 10 Tage nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.
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Lieferungen erfolgen gegen Lastschrift, Vorkasse, Nachnahme oder PayPal.
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Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch das Unternehmen nicht aus.
a) Für Verbraucher gilt Folgendes:
Für Mängel der bei uns gekauften Neuware übernehmen wir die Mängelhaftung während der gesetzlichen Frist. Bei gebrauchten Waren ist die Mängelhaftung auf 1 Jahr ab Ablieferung der Ware beschränkt. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen abgegebener Garantien für die Beschaffenheit der Ware oder wegen arglistigen Verschweigens des Mangels, sowie Schadensersatzansprüche und Ansprüche bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder grober Fahrlässigkeit, bleiben unberührt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer auf den Käufer über.
b) Gegenüber Unternehmern gilt Folgendes:
Für Mängel der bei uns gekauften Neuware übernehmen wir die Mängelhaftung während der gesetzlichen Frist. Bei gebrauchten Waren ist die Mängelhaftung ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen abgegebener Garantien für die Beschaffenheit der Ware oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels sowie Schadensersatzansprüche und Ansprüche bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und grober Fahrlässigkeit, bleiben unberührt. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung durch den von uns beauftragten Spediteur, spätestens innerhalb einer Frist von 8 Werktagen, soweit dies im ordnungsgemäßen Geschäftsgang möglich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es liegt ein Mangel vor, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein Sachmangel, so hat die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung zu erfolgen; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Wahrung der Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben. Sichtbare oder offensichtliche Transportschäden sind unverzüglich dem Spediteur zu melden. Rücksendungen jeglicher Art müssen "kostenlos" erfolgen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Käufer über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben haben.
Die Inhalte dieses Onlineshops wurden von uns mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch können wir produktionsbedingte Abweichungen in technischen Informationen oft nicht vorhersehen. Wenn Ihnen bestimmte Details besonders wichtig sind, überprüfen Sie diese bitte vor jeder Montage.
Für Verbraucher gilt Folgendes:
Die Nichtbeachtung dieser Anweisung hat keinen Einfluss auf Ihre Gewährleistungsansprüche. Abweichungen in Farbe und Design müssen wir uns vorbehalten, es sei denn, sie sind für das Produkt wesentlich. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt für einfache und leichte Fahrlässigkeit nur, soweit es sich um wesentliche Vertragspflichten handelt. Die Haftung ist auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung und -beschränkung gilt auch für unsere Erfüllungsgehilfen. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung und -beschränkung (sowohl für uns als auch für unsere Erfüllungsgehilfen) gilt nicht für Produkthaftungsansprüche oder Ansprüche aus Garantiezusagen, die speziell darauf abzielen, den Kunden vor den eingetretenen Schäden zu schützen, sowie für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit resultieren. Dieser Online-Shop kann Links zu anderen Websites enthalten. Bei der Einrichtung der Links haben wir diese und die Inhalte der entsprechenden Webseiten auf Rechtmäßigkeit überprüft. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir für deren Aussehen und deren Inhalt nicht verantwortlich sind. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Websites, da wir auf deren Inhalt keinen Einfluss haben. Die Betreiber der verlinkten Websites und deren Inhalte sind allein verantwortlich.
Darüber hinaus gilt nur für Unternehmer:
Dinge, die mit einer anderen Sache verbunden (zusammengebaut) sind, müssen vor dem Zusammenbau justiert und auf Passgenauigkeit überprüft werden. Wir übernehmen keine Folgeschäden, die durch Nichteinhaltung dieser Bestimmung entstehen. Des Weiteren müssen Sie sich vor Abschluss des Kaufvertrages über etwaige Auflagen, Einschränkungen und TÜV-Zulassungen informieren und diese beachten. Bei Nichteinhaltung haften wir nicht für daraus entstehende Kosten und / oder Schäden.
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Für den Fall, dass das Unternehmen die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist es für die Dauer der Behinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
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Wenn das Unternehmen aufgrund höherer Gewalt länger als einen Monat nicht in der Lage ist, die Bestellung auszuführen oder die Ware zu liefern, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum des Unternehmens.
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a) Für Verbraucher gilt Folgendes:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel oder durch Überweisung gilt der Kaufpreis als bezahlt, wenn er unwiderruflich auf unserem Konto gutgeschrieben ist. -
b) Gegenüber Unternehmern gilt Folgendes:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Zahlung per Scheck oder Wechsel oder per Banküberweisung gilt der Kaufpreis als bezahlt, wenn er unwiderruflich auf unserem Konto gutgeschrieben wurde. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für die Forderungen, die wir gegen den Käufer aus laufenden Geschäftsbeziehungen haben. Übersteigt der Wert des vorgenannten Eigentumsvorbehalts die für uns zu sichernde(n) Forderung(en) um mehr als 10 %, werden wir die darüber hinausgehenden Sicherheiten auf Verlangen freigeben. Wird unsere Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkauft, so werden Forderungen aus der Weiterveräußerung der Ware bereits jetzt zur Sicherung der Kaufpreiszahlung an uns abgetreten, sofern der Kaufpreis bei der Weiterveräußerung der Ware noch nicht vollständig bezahlt ist. In diesem Fall ist der Käufer zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Wir nehmen diese Abtretung an. Die Forderungen dürfen nicht zum Zwecke der Einziehung an Dritte abgetreten werden. Wird die von uns gekaufte Ware verarbeitet, so gelten wir als Hersteller dieser neuen Ware, wenn der Kaufpreis bei der Verarbeitung der Ware noch nicht vollständig bezahlt ist.
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Die Vertragssprache ist Portugiesisch, Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Im Streitfall ist nur die portugiesische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsverbindlich.
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Soweit zulässig, gilt ausschließlich das Recht Portugals unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind, gilt dies nur, wenn die Ihnen in dem Land, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, zustehenden Rechte dadurch nicht eingeschränkt oder entzogen werden. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Portugal, so ist unser Firmensitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis.
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Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
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Eine Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.